Proteste im Erzgebirge - aktuelle Entwicklungen hier

Der Groß-Demo am Montag in Berlin haben sich laut Landratsamt gut 1.300 Demonstranten aus Sachsen angeschlossen, viele aus dem Erzgebirge – neben Landwirten auch Gastronomen, Spediteure, Handwerker und Industrieunternehmer.
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Die Polizei informierte zu Aktionen vom Montag: Am Montag gab es Versammlungen im Drebacher Ortsteil Spinnerei, in Annaberg-Buchholz (Talstraße/Karlsbader Straße), in Thermalbad Wiesenbad (Mönchsbadknoten), in Gelenau und an der Kreuzung B 169/S 283 bei Lößnitz verliefen friedlich. Im Ortsteil Spinnerei kam es während der Versammlung zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein Pkw VW (Fahrer: 62) einen abgestellten Traktor beim Vorbeifahren streifte. Verletzt wurde niemand. Am Pkw entstand Sachschaden, der mit etwa 3.000 Euro beziffert wurde.

Von Penig sowie Zschopau aus starteten nachmittags zwei größere Fahrzeugkonvois. Gegen 13 Uhr hatten sich ca. 150 Teilnehmer (überwiegend Pkw und Transporter) in Penig gesammelt, die sich wenige Minuten später in Bewegung setzten. Der Korso wuchs im Verlauf auf in der Spitze rund 200 Fahrzeuge weiter an. Gegen 16:45 Uhr traf er auf der Chemnitzer Brückenstraße ein. Die Versammlung wurde gegen 18 Uhr beendet. Gegen 14:30 Uhr startete in Zschopau ein Konvoi bestehend aus insgesamt rund 100 Fahrzeugen (Pkw/Transporter/Lkw/Traktoren), der gegen 15:45 Uhr im Chemnitzer Zentrum eintraf und anschließend zurück nach Zschopau fuhr. Dort wurde er um 17 Uhr beendet.

Es kam zu keinen Zwischenfällen. Mit jetzigem Stand sind keinerlei Straftaten zu verzeichnen.

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Die Bauernproteste im Erzgebirge werden fortgesetzt. Wie die Polizei am Montagmorgen mitteilte, handelt es sich meist um angemeldete Versammlungen. Autofahrer sollten sich erneut auf Verkehrseinschränkungen einstellen. Derzeit gibt es Aktionen in Annaberg-Buchholz an der Kreuzung Talstraße/ Karlsbader Straße, im Drebacher Ortsteil Spinnerei, in Thermalbad Wiesenbad, in Gelenau und an der Kreuzung B169/ S 283 bei Lößnitz, sagte uns ein Polizeisprecher. Außerdem sind für heute Autokorsos von Penig und Zschopau nach Chemnitz geplant. 

Für Fragen rund um die Proteste gibt es wieder das Bürgertelefon der Polizei, es ist unter 0371 387 2266 erreichbar.

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Wie es am Montag mit den Bauernprotesten im Erzgebirge weitergeht, ist nicht ganz klar. Landratsamt und Vertreter der Landwirte hatten sich bei einem Treffen am Freitag darauf geeinigt, dass der Protest der Bauern und Unternehmer diese Woche mit dem Landratsamt abgestimmt werden soll. Totalblockaden werden vonseiten des Amtes weiter abgelehnt.

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Am Freitagnachmittag ist von 13 bis 17 Uhr eine Kundgebung auf dem Stollberger Markt geplant.

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Auch am Freitag gehen die Proteste weiter. Behinderungen wegen verschiedener Aktionen gibt es laut Polizei aktuell in Annaberg an der Feldschlößchenkreuzung, an der Kreuzung B 95/Geyersdofer Straße, am Abzweig Cunersdorf an der B101, in Thum an der B 95/S 233, am Mönchsbadknoten, in Elterlein auf der S 258, in Scheibenberg am Keisverkehr B 101/S 258, in Schneeberg auf der Hohen Straße, in Zschorlau auf der Hauptstraße, in Lößnitz auf der B 169 am Abzweig nach Affalter, in Spinnerei an der Kreuzung Talstraße/Herolder Straße. Außerdem gibt es zwischen Aue und Schwarzenberg einen Fahrzeugkorso.

Auch die Auffahrt A 72 Stollberg Nord und West wurden blockiert.

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Kurz nach 5 Uhr wurde in Hartmannsdorf bei Chemnitz  das Großtanklager durch Bauern und Handwerker blockiert. Kein Tanklastzug kann auf das Gelände. Laut unserem Reporter vor Ort wurde bis zum Eintreffen der ersten Polizeiwagen (kurz vor 7 Uhr) außer dem Rettungsdienst niemand durchgelassen. Auf der A72 staute sich der Verkehr in der Abfahrt. Vom Kreisverkehr Hartmannsdorf bis zur Anschlussstelle A72 drehte sich zeitweise kein Rad. Nach unseren Informationen sollte die Blockade dort bis 17 Uhr bestehen bleiben.

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Teils mit nicht angemeldeten Protestaktionen wird seit Donnerstagfrüh wieder der Verkehr ausgebremst. An verschiedenen Stellen, auch im Erzgebirge. Zum Beispiel an der Thumer Kreuzung, in Annaberg am Mönchsbadknoten, Thalheim an der Tabakstanne und an mehreren Kreuzungen in Schneeberg. Dicht ist auch wieder die A 72-Auffahrt Hartenstein.

Hier die Infos der Polizei dazu, Stand Donnerstag, 08:15 Uhr:

An folgenden Stellen und Knotenpunkten im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz kam oder kommt es weiterhin zu Verkehrsbehinderungen u.a. durch Versammlungen mit Landmaschinen:

·        Thum: B95/S233

·        Thermalbad-Wiesenbad, OT Schönfeld: B95/S222

·        Annaberg-Buchholz: B101/S266, Mönchsbadknoten

·        Gelenau: S232 am Ortsausgang in Richtung Weißbach

·        Scheibenberg: B101/S258

·        Schneeberg: B93/S282

·        Schneeberg: B169/Auer Straße

·        Schneeberg: B169, Hundshübler Straße

·        Lößnitz: B169/Hartensteiner Straße

·        Thalheim: B180, Tabakstanne

·        Venusberg, OT Spinnerei: Talstraße/Herolder Straße

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Die A72-Auffahrten Hartenstein (beide Richtungen) sind wieder dicht. Laut Polizei besteht eine Blockade dort bis etwa 16 Uhr.  Auf der B 101 in Raschau stehen an der Kreuzung nach Oberwiesenthal mehrere Traktoren. Komplett blockiert wird dort nicht, aber die Autofahrer werden angehalten, um ihnen Flugblätter zu übergeben. 

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Bauern aus ganz Sachsen wollen am Mittwoch in Dresden gegen die Politik der Bundesregierung protestieren. Weil die Landwirte mit Traktorkorsos aus verschiedenen Teilen Sachsens kommen, ist bis zum Mittag auf den Strecken bis Dresden mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen, so die Polizei. Am Morgen waren die Korsos überall gestartet. Bei der Anreise zu den zentralen Sammelorten kam es zu Stau, unter anderem an der B 173 am Ortsausgang Chemnitz.

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Von den Protesten der Bauern, Gewerbetreibenden und Handwerkern war am Dienstag auch wieder der Grenzübergang in Oberwiesenthal betroffen. Ein großer Holzlaster wurde quer gestellt. Autofahrer mussten die Sperre umfahren. Bei Temperaturen von -10°C harrten die Demonstranten über Stunden aus. In Annaberg-Buchholz gab es immer wieder Autokorsos. Einer von ihnen ging direkt am Landratsamt vorbei. Lautstark wurde gehupt.

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Die Protestwoche geht weiter. Und Dienstagmorgen gleich mit einem Aufreger. In Bernsbach haben Unternehmer die Auer und neue Grünhainer Str. blockiert, Busse und Müllabfuhr wurden nicht durchgelassen. Kinder mussten bei zweistelligen Minusgraden aussteigen und zu Fuß gehen. Die Einzelheiten gibt es hier.

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Unter anderem auch in Zwönitz, Brünlos, Thermalbad Wiesenbad, Annaberg-Buchholz und Bärenstein sind Versammlungen, meldet die Polizei, überall gibt es Auswirkungen im Berufsverkehr.

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Auch am Dienstag sind wieder Proteste geplant. An den Autobahnauffahrten zur A 72 „Stollberg Nord“ und „Stollberg West“ soll es bis 18 Uhr einen stationären Protest mit Traktoren geben. In Neukirchen ist ein rotierender Fahrzeugkorso geplant. Vom Kreisverkehr an der Stollberger Straße Richtung Chemnitz geht es bis zum Kreisverkehr auf Höhe der Walther Tankstelle. Eine Versammlung wurde auch an der B 169 in Schneeberg an der Einmündung Hohe Straße gemeldet und in Cranzahl werden mehrere Kreuzungen den ganzen Tag über für fünf Minuten zu jeder vollen Stunde blockiert.

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Bei Protesten auf der Zschopautalkreuzung hat es einen Unfall mit zwei Verletzten gegeben. Ein Auto krachte in ein Protestfahrzeug. Die Einzelheiten gibt es hier.

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Die Busse der RVE rollen morgen wieder. Auch der Schülerverkehr wird abgedeckt. Es könne aber aufgrund von Protesten auch zu Verspätung kommen, teilte die RVE mit.

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Sachsens Landwirte wollen ihren Protest vorzeitig beenden. Wie uns Robert Erdmann vom Verein „Land schafft Verbindung“ sagte, werden die Blockaden an den Autobahnzufahrten bereits um 15 Uhr eingestellt.

Das Verständnis für die Proteste sei in der Bevölkerung überwältigend gewesen. Als Dank dafür wolle man den Feierabendverkehr nicht weiter einschränken. Mehr als 10.000 Traktoren waren demnach an dem Protest beteiligt.  Allein im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz - also in Chemnitz, im Erzgebirge und in Mittelsachsen gab es Versammlungen und Aktionen an mehr als 100 Orten.

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Annaberg-Buchholz gleicht einer Geisterstadt, so ein Reporter vor Ort. Geschäfte sind geschlossen, kaum Autofahrer auf den Straßen unterwegs. Unterdessen richten sich die Bauern auf ein längeres Protestgeschehen ein. An den Versammlungsorten wurden Zelte aufgestellt oder Holz gespalten und Feuerstellen eingerichtet.

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Da sich die Verkehrslage vielerorts aufgrund von Staus zuspitzt, blickt Marcel Koch beim Erzgebirgsklinikum mit zunehmender Sorge auf die Zeit des bevorstehenden Schichtwechsels in den Krankenhäusern zwischen 13 Uhr und 16 Uhr: „Wir appellieren nochmals an alle Protestierenden: Bitte machen Sie sich die Gefahr für den Betrieb der Krankenhäuser bewusst, wenn Sie unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter keinen freien Zugang zu ihrem Arbeitsplatz gewähren. Seien Sie vernünftig und lassen Sie jeden mit entsprechender Passierberechtigung durch.“

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Die Versammlungsbehörde des Landratsamtes nimmt weiter Versammlungsanzeigen entgegen und prüft sie auf ihre Zulässigkeit. So darf ein Korso mit ca. 100 Traktoren, LKW und Baumaschinen in Neukirchen und Chemnitz auf der Stollberger Straße fahren. Bis 17 Uhr noch, heißt es online beim Erzgebirgskreis.

In Schneeberg dürfen sich von heute an bis Freitag täglich von 5 Uhr bis 17 Uhr Traktoren und Lkw an der B169 an der Einmündung Hohe Straße postieren. Vereinbart wurde aber, dass eine Rettungsgasse permanent freizuhalten und die Sperrung regelmäßig aufzuheben ist, um den gesamten angestauten Verkehr durchfahren zu lassen.

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In Olbernhau haben sich am Morgen 110 Fahrzeuge versammelt und sind in einem Korso Richtung Marienberg gestartet. Dort läuft 10 bis 13 Uhr eine Kundgebung, bei der sich weitere Teilnehmer von Sternfahrten aus Zschopau, Ehrenfriedersdorf und Reitzenhain treffen.

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Meist lief alles friedlich ab. Vereinzelt gibt es Meldungen, dass Mitarbeiter von Krankenhäusern oder Pflegediensten nicht durchgelassen wurden. Beispielsweise in Schneeberg oder Annaberg.

Mit einem vorgezogenen Schichtwechsel konnten bei den Häusern des Erzgebirgsklinikums von vornherein größere Probleme vermieden werden. Am Nachmittag ist das aber nicht mehr möglich. Da die Prostete dann noch in vollem Gange sein werden, appelliert Geschäftsführer Marcel Koch an die Vernunft aller Protestierenden, Krankenhausmitarbeiter und auch Patienten durchzulassen.

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Die Polizeidirektion Chemnitz, die auch fürs Erzgebirge zuständig ist, hat am heutigen Montag in der Zeit von 6 Uhr bis 20 Uhr unter der Telefonnummer 0371 387-2266 ein Bürgertelefon eingerichtet. Es wird eindringlich darauf hingewiesen, dass die Notrufnummer 110 ausschließlich in Notsituationen zu wählen ist.

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Blockaden bzw. mehrfach kurzfristige Sperrungen bis 17 Uhr unter anderem hier:

B101 zwischen Schwarzenberg und Scheibenberg
B 101 in Lauter, Alte Auer Straße in Höhe Kirchbergweg
Neudorf, Karlsbader Straße Höhe Crottendorfer Straße
zwischen Schlettau und Elterlein
Zwönitz, Elterleiner Straße
Straße der Friedens Raschau
Kreuzung B101/B95 in Annaberg Buchholz
B 95 Ehrenfriedersdorf, Höhe Wettinstraße
Annaberger Straße in Ehrenfriedersdorf, Höhe Greifensteinstraße
Annaberger Straße in Crottendorf, Höhe Neudorfer Straße
Annaberger Straße in Tannenberg, Höhe Geyerische Straße
Beierfeld, August-Bebel-Straße, Höhe Waschleither Sraße

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Von der Polizei heißt es: Außerdem gilt es, „einige Fahrzeugkorsos und Versammlungen abseits der Bauern-Proteste abzusichern. Dafür stehen der Polizeidirektion Chemnitz insgesamt rund 600 eigene als auch zugeordnete Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei zur Verfügung. Ein Polizeihubschrauber wird zur Steuerung des Verkehrsflusses die Straßen auch aus der Luft im Blick behalten.“

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Das Sächsische Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss von Montag eine Aktion in Sehma-Cranzahl unter Auflagen erlaubt. Unter dem Motto „Bauerndemo“ dürfen auf Kreuzungen in dem Ort Versammlungen mit Menschen, Traktoren, Lastkraftwagen und Transportern stattfinden - und zwar vom heutigen Montag an bis Freitag, jeweils von 4:30 Uhr bis 17 Uhr.

Allerdings immer nur zur vollen Stunde für jeweils 5 Minuten. Und teilnehmen dürfen nur die 75 angemeldeten Personen. Damit wurde das Verbot des Verwaltungsgerichts Chemnitz gekippt, das die Totalblockade von zwei Kreuzungen in einem kleinen Ort ohne Ausweichmöglichkeit verboten hatte. Dauerhafte Blockaden von Straßen seien rechtswidrig und nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt, hatte es am Freitag von dort geheißen.

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Die Bauernproteste sollen am Montag auch im Erzgebirge den Verkehr größtenteils lahmlegen. Geplant sind Straßenblockaden und Sternfahrten.

Ein Bruchteil nur sind Bauernproteste, auch Speditionen haben sich solidarisiert und wollen Blockaden organisieren. Nicht alle sind zugelassen, das Landratsamt hat einige Aktionen untersagt.

Hauptgrund sei der Schutz der kritischen Infrastruktur und die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit. Mit den Aktionen über Stunden und Tage würde das öffentliche Leben im Erzgebirgskreis praktisch zum Erliegen kommen. Feuerwehren, Rettungsdienst und Pflegedienste könnten so ihren Aufgaben nicht nachgehen.

Der Erzgebirgskreis hat deshalb Spontanversammlungen verboten, mit denen im Fahrwasser der angekündigten Bauernproteste am Montag Straßen blockiert werden sollen. In den sozialen Netzwerken kursieren zahlreiche Aufrufe für derartige Blockaden. Sowohl das Veranstalten als auch das Teilnehmen sei verboten. „Wir wollen berechtigten Protest ermöglichen, aber Chaos und Anarchie verhindern“, erklärte Landrat Rico Anton.

Die Versammlungsbehörde veröffentlichte am Freitag ihre Entscheidung zu erlaubten und nicht erlaubte Aktionen, die Infos dazu hier.

Die rechtsradikale Kleinstpartei „Freie Sachsen“ unterwandert die Proteste und ruft u. a, bei Telegram zum Lock Down auf. Mehrere Orte sollen demnach komplett abgeriegelt werden, zum Beispiel Schwarzenberg. 

Es ist nicht zu erwarten, dass diese Akteure sich an amtliche Vorgaben halten. Der Erzgebirgskreis hat deshalb entschieden, dass der komplette Öffentlichen Nahverkehr und auch der Schülerverkehr eingestellt werden. 

Die meisten Schulen bieten eine Notbetreuung an. Hier und da wurde auch Homeschooling angeordnet. Die Schulen selbst haben die Eltern informiert. Wer es am Montag nicht in die Schule schafft, hat keine Konsequenzen zu befürchten, heißt es von den zuständigen Stellen.

Auch beim Erzgebirgsklinikum hat man Bedenken, dass Mitarbeiter ungehindert auf Arbeit kommen. Deswegen soll ihnen eine Art Vignette ausgestellt werden, die ihre Tätigkeit im Krankenhaus belegt. Schutzbefohlene Patienten seien ein denkbar schlechter Kollateralschaden, so Klinikchef Marcel Koch.

Aus verschiedenen Quellen hatten uns zwischenzeitlich umfangreiche Ankündigungen erreicht, so soll der Verkehr an großen Kreuzungen wie der Feldschlößchenkreuzung in Annaberg, der McDonalds-Kreuzung in Aue oder dem Mönchsbadknoten lahm gelegt werden. Auch entlang der großen Bundesstraßen sind Blockaden geplant.Außerdem soll es Traktorkorsos geben, beispielsweise in Schwarzenberg. In Marienberg ist am Mittag eine Kundgebung geplant. Dorthin sollen am Vormittag Sternfahrten aus der Region rollen. Auch Speditionen planen wohl Blockaden.

Gegen die Entscheidung des Landkreises können die Antragssteller gerichtlich vorgehen. Geplant waren Straßensperrungen und Blockaden u.a. an folgenden Orten:

Region Annaberg

Crottendorf Richtung Neudorf

Kreuzung Huss Richtung Oberscheibe

Scheibenberg Richtung Oberscheibe

B 95 Feldschlösschenkreuzung

Kreuzung Morgensonne

Kreuzung B 95 Volksbank

B 95 Abzweig Große Kirchgasse

B 95 Abzweig Roscher-Bäckerei

B 95 Kreuzung Geyersdorfer Straße

Zschopautalkreuzung

Mönchsbadknoten

Ehrenfriedersdorf Kreuzung Richtung Greifensteine

Ehrenfriedersdorf Kreuzung Richtung Drebach

Thum Kreuzung am Markt

B 95 Abzweig Cranzahl

B 95 Abzweig Kühberg

B 95 Abzweig Sehma

Kreuzung Dörfel Naturschutzzentrum

Kreuzung SB Halle

Kreuzung Sehmatalstraße B 101 Frohnau

Kreuzung Buchholz Marx

Kreuzung Wendeschleife Cunersdorf Buchholz

Kreisverkehr Drehscheibe Annaberg

Kreuzung Schlettau Richtung Dörfler Höhe

Kreuzung Schlettau Richtung Tannenberg

Kreuzung Schlettau Rtg Waltersdorf

Sehmaer Höhe

Neuamerika

Plattentalkreuzung Richtung Köwa Geyersdorf

Kreuzung Große Kirchgasse

Kauflandeinfahrten

Region Aue-Schwarzenberg

B 283 Bockau Talstraße

B 283 Kreuzung Blauenthaler Straße

B 283 Kreuzung Neidhardtsthaler Straße

B 832 Kreuzung Eibenstocker Straße und Schneeberger Straße

Zscholau Kreuzung August-Bebel-Straße – Gemeindeberg

Neustädtel Kreuzung Karlsbader Straße

Schneeberg B 169 und Casinoberg

Schneeberg Danieler Weg

B 93 Schneeberg Goldene Höhe

B 93 Schneeberg Höhe ehemaliger Kaserne

Aue McDonalds-Kreuzung

Autobahnauffahrt A 72

B 169 Bad Schlema Kreuzung Friedensstraße

Region Marienberg

Kundgebung Marienberger Markt

Sternfahrten von:

Olbernhau

Reitzenhain

Forchheim

Mönchsbadknoten

Zschopau MZ-Werk