Böhmermann sagt nächste Sendung ab

Der Wirbel um das Schmäh-Gedicht des ZDF-Modera­tors Jan Böhmer­mann geht weiter. Böhmer­mann und seine Produk­ti­ons­firma btf haben die nöchste Neo Magazin Royale abgesagt. Das teilten die TV-Macher auf ihrer Facebook-Seite mit:"Die Produk­ti­ons­firma btf GmbH und Jan Böhmer­mann haben entschieden, die für Donnerstag geplante nächste Ausgabe von Neo Magazin Royale nicht zu produ­zieren. Grund ist die massive Bericht­er­stat­tung und der damit verbun­dene Fokus auf die Sendung und den Moderator. Die Entschei­dung erfolgte in Abstim­mung mit dem ZDF."In der Affäre um den Satiriker Jan Böhmer­mann wird ein mögli­ches Straf­ver­fahren im Auswär­tigen Amt kritisch gesehen. "Wir sind skeptisch, ob das Straf­recht der richtige Weg sein kann", verlau­tete am Dienstag aus dem Umfeld von Außen­mi­nister Frank-Walter Stein­meier (SPD).Die Türkei verlangt, dass Böhmer­mann wegen eines "Schmäh­ge­dichts" über Staats­chef Recep Tayyip Erdogan straf­recht­lich verfolgt wird. Die Bundes­re­gie­rung prüft deshalb, ob sie die Staats­an­walt­schaft ermäch­tigt, Böhmer­mann wegen Belei­di­gung eines Staats­ober­haupts zu verfolgen. Erdogan hat zudem in Mainz, dem Sitz des ZDF, als Privat­person einen Straf­an­trag wegen Belei­di­gung gestellt."Von einer Hänge­partie hat niemand etwas", hieß es aus dem Außen­mi­nis­te­rium. Regie­rungs­spre­cher Steffen Seibert hatte am Montag gesagt, die Prüfung werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern. Für eine Straf­ver­fol­gung ist in Fällen der mögli­chen Belei­di­gung von Organen oder Vertre­tern auslän­di­scher Staaten laut Straf­ge­setz­buch neben dem Straf­ver­langen der Türkei eine entspre­chende Ermäch­ti­gung vonseiten der Bundes­re­gie­rung nötig.SPD-Vize Ralf Stegner forderte auf Twitter: „Finger weg von unserer Freiheit der Meinungs­äu­ße­rung, Presse, Kunst und Kultur! Gilt für Poten­taten anderswo, aber auch für Bundes­kanz­lerin!“ CSU-Landes­grup­pen­chefin Gerda Hassel­feldt mahnte zur Mäßigung. „Ich glaube, dass wir das Ganze nicht überhöhen sollten. Das soll sich nicht zu einer Staats­af­färe ausweiten. Wir haben in unserem Land Meinungs- und Presse­frei­heit“, sagte sie am Dienstag in Berlin.Böhmer­mann hatte das Gedicht in seinem ZDF-"Neo Magazin Royale" präsen­tiert und für Erdogan bewusst belei­di­gende Formu­lie­rungen benutzt. Damit wollte er nach eigener Darstel­lung die Unter­schiede zwischen in Deutsch­land erlaubter Satire und verbo­tener Schmäh­kritik deutlich machen, wie er in seiner Sendung vom 31. März erläu­tert hatte.Nach Einschät­zung des Hamburger Medien­recht­lers Stefan Engels hat der Fall das Zeug, durch alle Instanzen bis vors Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt zu gehen. Am Ende müsse das höchste deutsche Gericht womög­lich Grenzen völlig neu definieren, sagte Engels. "Ich habe einen Fall in dieser Zuspit­zung noch nicht erlebt." Das Spannende daran sei, dass Böhmer­mann Erdogan mit seinem "Schmäh­ge­dicht" nach eigener Aussage gar nicht schmähen, sondern ledig­lich ein Beispiel dafür geben wollte, wie eine Schmä­hung aussehen würde. Das müsse bei der Bewer­tung berück­sich­tigt werden.Böhmer­manns ZDF-Kollege Oliver Welke, Moderator der satiri­schen „heute-show“, attackierte die Kanzlerin. Zu einem „Fall Böhmer­mann“ sei die Sache erst geworden, als sich Angela Merkel (CDU) dazu habe zitieren lassen, sagte Welke der „Bild“-Zeitung (Dienstag). „Ein großer Fehler, der ihr hoffent­lich leidtut.“ Merkel hatte über ihren Regie­rungs­spre­cher mitteilen lassen, dass sie Böhmer­manns Schmäh­ge­dicht „bewusst verlet­zend“ finde.„In dem Fall hat sich ausschlie­ß­lich die Kanzlerin schlecht verhalten“, betonte Welke. „Man kann nicht zuerst nichts sagen zum Einbe­stellen des deutschen Botschaf­ters in Ankara nach dem Fall "extra 3". Und sich dann quasi als oberste deutsche Fernseh­kri­ti­kerin zu Böhmer­mann äußern - das geht gar nicht!“ Erdogans Protest an der NDR-Satire­sen­dung „extra 3“ war der Auslöser für Böhmer­manns Schmäh­ge­dicht.