Demo-Ticker: Versammlungen verlaufen weitgehend friedlich

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Der 1. Mai hat in Leipzig erneut im Zeichen zahlreicher Demos gestanden. Die Polizei zog am Abend ein überwiegend positives Fazit. Der Großteil der Versammlungen verlief friedlich und aus Sicht der Polizei ohne Vorkommnisse. Im gesamten Stadtgebiet waren mehrere Hundert Menschen unterwegs, um an verschiedenen Demos und Kundgebunden teilzunehmen.

Demos von Corona-Kritikern und Rechtsextremen im Vorfeld verboten

Mehr als ein Dutzend Versammlungen waren in Leipzig und im Landkreis Leipzig angemeldet worden. Drei Versammlungen aus dem coronakritischen und rechtsextremen Spektrum hatte die Stadt im Vorfeld verboten. Begründet wurde die Entscheidung mit dem Infektionsschutz und einer Gefahrenprognose. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte die Entscheidung.

Um die Verbote durchzusetzen, kontrollierte die Polizei insgesamt 675 Autos an den Zufahrtsstraßen. Elf Fahrzeuge mit 20 Menschen wurden zurückgeschickt.

Demozug in Connewitz aufgelöst - Polizisten angegriffen

Einen größeren Polizeieinsatz gab es am Nachmittag nach einer Versammlung auf dem Alexis-Schumann-Platz. Etwa 200 Menschen zogen nach der Kundgebung über die Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Süden. Der Aufzug war nicht angemeldet worden - einige Teilnehmer zündeten Feuerwerkskörper an. In Höhe der Kochstraße wurden Polizisten aus einer kleineren Gruppe heraus angegriffen. Wie die Polizei am Abend mitteilte, wurde niemand verletzt. Der Bus- und Bahnverkehr auf der Karli stand kurzzeitig still. Die Polizei konnte einige Angreifer stellen und ihre Personalien aufnehmen. Gegen 13 Tatverdächtige wurden Anzeigen wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs gestellt.

Pyrotechnik am Völkerschlachtdenkmal

Einen zweiten Vorfall gab es laut Polizei am Völkerschlachtdenkmal. Während der Versammlung des Aktionsnetzwerkes "Leipzig nimmt Platz" wurden erneut Feuerwerkskörper gezündet. Die Polizei nahm von mehreren Menschen die Personalien auf.

Während des Einsatzes wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Landfriedensbruch, tätlichem Angriff auf Polizeibeamte und Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz. Im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und dem Sächsischen Versammlungsgesetz wurden über 130 Ordnungswidrigkeiten angezeigt, hieß es von der Polizei.

1.000 Polizisten im Einsatz

Unterstützt wurde die Polizeidirektion Leipzig von der sächsischen Bereitschaftspolizei und Kollegen aus Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Niedersachsen. Insgesamt waren 1.000 Kräfte im Einsatz.
 

Hier das Demogeschehen im Live-Ticker:

17:59 Uhr: Fahrradkorso zum Connewitzer Kreuz genehmigt

17:22 Uhr: Pyrotechnik am Völkerschlachtdenkmal

Auch bei der Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal wurde laut Polizei Pyrotechnik gezündet. Die Beamten nehmen einige Personalien auf. Nach kurzer Aufregung sei die Lage aber wieder ruhig. Die Polizei bittet per Tweet nocheinmal, das Abbrennen von Böllern zu unterlassen. 

16:24 Uhr: 700 Teilnehmer bei Kundgebung am Völki

Am Völkerschlachtdenkmal endete am Nachmittag eine Fahrraddemo. Insgesamt haben sich dort etwa 700 Teilnehmer zu einer Kundgebung versammelt. 

15:50 Uhr: Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruchs

Nachdem in Connewitz Polizisten von Demonstranten mit Gegenständen und Pyrotechnik beworfen wurden, ermittelt die Polizei nun gegen einige wegen Landfriedensbruchs. Ein Dutzend Personen seien nach Angaben der Polizei aktuell in strafprozessualen Maßnahmen.

Demnach waren rund 200 Teilnehmer einer vorherigen Kundgebung in Richtung Connewitz gezogen. Mobile Aufzüge seien derzeit aber nicht erlaubt, erklärte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Daher habe die Polizei dort Kräfte zusammengezogen. Aus einer Gruppe von 20 bis 30 Menschen seien Pyrotechnik und Gegenstände auf die Polizisten geworfen worden. Daraufhin seien mehrere Verdächtige festgesetzt worden. Die Stimmung sei gereizt gewesen. Im Anschluss wurde eine spontane Demonstration unter dem Motto "Gegen die polizeilichen Maßnahmen" angemeldet und von der Versammlungsbehörde für zwei Stunden auch zugelassen.

15:40 Uhr: Raddemo am Völkerschlachtdenkmal angekommen

Mehrere hundert Radfahrer sind mit etwas Verspätung am Völkerschlachtdenkmal angekommen. Initiiert wurde die Raddemo vom Bündnis "Leipzig nimmt Platz". Kurz nach der Ankunft wurde sie auch schon offiziell für beendet erklärt. Eigentlich hatte die "Bürgerbewegung Leipzig" dort für heute eine Versammlung angemeldet. Sie wurde von der Versammlungsbehörde im Vorfeld verboten. 

15:00 Uhr: Größerer Einsatz in Connewitz

14:42 Uhr: Verkehrsbehinderungen in Connewitz

Wegen eines Einsatzes in Connewitz kommt es dort aktuell zu Behinderungen im Straßenverkehr. Auch die Tramlinie 11 und die Buslinien 89 und 70 fahren teilweise gar nicht oder mit Umleitungen, das haben die LVB mitgeteilt.

14:20 Uhr: In der Südvorstadt wird Pyrotechnik gezündet - Polizei schreitet ein

Am frühen Nachmittag hat sich eine Gruppe von ca. 200 Personen am Alexis-Schuhmann-Platz versammelt. Aus der Menge heraus ist Pyrotechnik gezündet worden. Die Polizei hat den Aufzug gestoppt.

14:00 Uhr: Polizei: Noch ist alles ruhig

In Leipzig laufen zur Stunde verschiedene Demos und Kundgebungen mit mehreren hundert Teilnehmern. Polizeisprecher Olaf Hoppe zieht ein erstes Zwischenfazit:

13:20 Uhr: Polizei setzt in Leipzig Demo-Verbote durch - Fahrzeugkontrollen

Nach dem Verbot von drei Demonstrationen in Leipzig hat die Polizei am Samstag dennoch anreisende Teilnehmer zurückgeschickt. An mehreren Zubringerstraßen in die Stadt gab es Polizeikontrollen. Bis zum Mittag seien 450 Fahrzeuge kontrolliert worden, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Insgesamt 20 Menschen in elf Fahrzeugen seien abgewiesen worden. (dpa)

12:45 Uhr: Polizei ist mit Großaufgebot im ganzen Stadtgebiet im Einsatz

Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im gesamten Stadtgebiet im Einsatz. Zur Unterstützung wurden Einsatzkräfte aus Niedersachsen, Brandenburg und aus Rheinland-Pfalz angefordert. Zudem stehen eine Reiterstaffel und Wasserwerfer bereit. Das Einsatzgeschehen wird durch einen Helikopter aus der Luft beobachtet.

12:15 Uhr: Anti-Nazi-Demo am Simsonplatz mit knapp 1.000 Teilnehmern

Auch die Kundgebung „1. Mai nazifrei! Der III. Weg endet in Leipzig.“ am Simsonplatz ist gestartet. Angemeldet wurde sie durch das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz". Nach eignen Angaben sind bis zu 1.000 Teilnehmer auf dem Platz versammelt.

12:05 Uhr: DGB Versammlung gestartet - 500 Teilnehmer

Gegen 11:30 Uhr ist die Versammlung des Deutschen Gewerkschaftsbundes gestartet. Laut Polizei sind rund 500 Teilnehmer als Fahrradkorso in der Stadt unterwegs. Ziel ist der Marktplatz.

11:40 Uhr: brennende Mülltonnen in Connewitz/Südvorstadt

Laut Polizei wurden in der Nacht vereinzelt Mülltonnen im Bereich Südvorstadt und Connewitz angezündet. So zum Beispiel in der Alfred-Kästner-Straße, August-Bebel-Straße und Wolfgang-Heinze-Straße. Alle Brände konnten durch die Feuerwehr gelöscht werden. Die Höhe des entstandenen Schadens ist noch nicht bekannt. Es wurden Anzeigen gegen Unbekannt wegen Sachbeschädigung erstattet.

 

11:32 Uhr: bereits in der Nacht erste Ausschreitungen

Bereits in der Nacht zum 1. Mai kam es in Leipzig zu Ausschreitungen. Im Netz wurde zu Protesten gegen die geltenden nächtlichen Ausgangsbeschränkungen demonstriert. Laut Polizei wurden gegen 20 Uhr am Ramdohrscher Park ca. 70 Personen gezählt. Durch Polizeikräfte wurden die Kleingruppen angesprochen und auf die Infektionsbestimmungen hingewiesen. Anschließend wurde die Kundgebung via Twitter verlegt.

Gegen 20:45 Uhr wurde dann eine Gruppe von rund 100 Teilnehmern im Bereich des Täubchenwegs festgestellt. Während des Aufzugs wurde Pyrotechnik gezündet und Mülltonnen auf die Straße gestellt. Es wurde eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz erstattet.

11:02 Uhr: Auch die Zufahrtsstraßen werden kontrolliert

10:30 Uhr: Bundespolizei kontrolliert Anreiseverkehr am Hauptbahnhof

Um die sichere und störungsfreie An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten, wird die Bundespolizei heute mit starken Kräften am Hauptbahnhof Leipzig, den umliegenden Haltpunkten und Bahnhöfen sowie in den Zügen präsent sein. Dadurch kann es auch dazu kommen, dass Zugänge zu den Bahnhöfen kurzzeitig abgeriegelt werden, heißt es von der Bundespolizei.

10:02 Uhr: OVG hat Aufmarsch des "III. Wegs" in Leipzig verboten

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat das Verbot für den Aufmarsch der rechtsextremen Partei "Der III. Weg" in Leipzig bestätigt. In diesem Fall folgte das OVG der Auffassung der Stadt Leipzig, dass die Versammlung wegen des Infektionsschutzes nicht vertretbar sei. Für den Aufzug in Leipzig sei in den sozialen Medien überregional geworben worden. Ursprünglich waren für die Kundgebung am Simsonplatz 150 Teilnehmer angemeldet worden.