• Jörg Küsgen, Sprecher des Landgerichts Görlitz. Foto: kmk

    Jörg Küsgen, Sprecher des Landgerichts Görlitz. Foto: kmk

"Ein Prozent"-Verein aus Sachsen verliert Klage gegen Facebook

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Der in Oybin ansässige „Ein Prozent“-Verein bleibt bei Facebook und Instagram gesperrt. Das Landgericht Görlitz wies heute eine Klage des Vereins ab. Facebook habe glaubhaft gemacht, dass „Ein Prozent“ personelle und sachliche Beziehungen zur „Identitären Bewegung“ unterhalte, begründete Richter Hans-Jörg Gocha das Urteil. Er stützte sich dabei auf Zeitungsartikel, die Facebook vorgelegt hatte. Darin wird u.a. behauptet, dass der Vereinsvorsitzende dazu aufgerufen haben soll, die „Identitäre Bewegung“ in Österreich zu finanziell zu unterstützen.

Facebook hatte den Verein aus Sachsen daraufhin als Hassorganisation eingestuft und komplett gesperrt. In einer eidesstattlichen Versicherung beteuert der Vereinsvorsitzende, dass der Verein keine Verbindungen zur „Identitären Bewegung“ und zu rechtsradikalen Organisationen habe.

Wegen des Eilcharakters des Verfahrens hätten allerdings keine ausführlichen Beweise erhoben werden können. Das sei aber in einem weiteren Verfahren möglich. Der „Ein Prozent“-Verein kann Berufung beim Sächsischen Oberlandesgericht einlegen oder ein sogenanntes Hauptsacheverfahren anstrengen.

Mit dem Fall werde juristisches Neuland beschritten, so der Richter. Es gehe dabei um die Frage, ob Betreiber von Internet-Plattformen Teilnehmer komplett ausschließen könnten, wenn sie gegen Standards verstoßen, z.B. sich fremdenfeindlich äußern. Das sei juristisch noch nicht geklärt, so Gocha.

 

Audio:

Reporter Knut-Michael Kunoth im Gespräch mit Jörg Küsgen, Sprecher des Landgerichts Görlitz