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Grüne: Anti-Asylproteste haben massives Gefahren­potenzial

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Die Grünen im sächsi­schen Landtag sehen in den Anti-Asylpro­testen eine großes Gefahr. "Die gestrigen Angriffe haben erneut gezeigt, welches Gewalt­po­ten­zial in der Hetze gegen Asylbe­werber in Sachsen steckt", erklärte der Abgeord­nete Valentin Lippmann. Die Polizei habe die Lage offenbar vollkommen unter­schätzt: "Die rechten Ausschrei­tungen waren im Bereich des Wahrschein­li­chen. Unter den Teilneh­mern der rechten Demo befanden sich unter anderen ein erheb­li­cher Teil gewaltaf­finer Hooli­gans. Das Versamm­lungs­ge­schehen nur mit einer minimalen Polizei­prä­senz

abzusi­chern war mehr als fahrlässig und unver­ant­wort­lich."

Nach Ansicht von Lippmann wirkten die Beamten vor Ort während und nach den Übergriffen stellen­weise mit der Situa­tion überfor­dert. Sie hätten sicht­lich Schwie­rig­keiten gehabt, mit der geringen Zahl an Kräften die Lage unter Kontrolle zu bekommen. "Dass kurzfristig keine Verstär­kung zur Verfü­gung stand, konter­ka­riert überdies vollkommen die Aussagen des Innen­mi­nis­te­riums, für eine ausrei­chende Polizei­prä­senz vor Ort zu sorgen." Er hoffe, dass nach den gestrigen Ereig­nissen im Innen­mi­nis­te­rium und der Polizei­füh­rung die Erkenntnis einsetzt, dass die Anti-Asylpro­teste ein massives Gefah­ren­po­ten­zial

darstellen.

Am Freitag­abend hatten Rechts­ex­treme Demons­tranten vor dem Zeltlager

für Flücht­linge in Dresden attackiert und drei Menschen verletzt. 50 Beamte waren vor Ort, in der Nacht kamen dann weitere Beamte dazu.

Auch Grünen-Fraktions-Chef Volkmar Zschocke kriti­sierte den Einsatz:

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