Härtefallkommission auch 2020 alle Hände voll zu tun

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Die Härtefallkommission in Sachsen hatte auch im vergangenen Jahr alle Hände voll zutun. 63 neue Anträge wurden allein 2020 eingebracht – 17 stammten noch aus dem Vorjahr. In neun Sitzungen haben die Mitglieder über den Verbleib von Ausreisepflichtigen entschieden. Die Grundlage dafür bilden immer dringend humanitäre oder persönliche Gründe. In 38 Fällen bejahte die Kommission das Vorliegen eines Härtefalls – das Innenministerium, als letzte Instanz, genehmigte einen Verbleib in 33 Fällen und erlies eine Aufenthaltsgenehmigung.

Pressemitteilung: Zur Arbeitsweise der Sächsischen Härtefallkommission

Voraussetzung im Härtefallverfahren ist, dass nach der Feststellung der Kommission dringende humanitäre oder persönliche Gründe die weitere Anwesenheit einer vollziehbar ausreisepflichtigen Person im Bundesgebiet rechtfertigen. Die besagten Gründe können nicht abstrakt und schon gar nicht abschließend definiert werden. Es kommt auf den jeweiligen Einzelfall, die Besonderheiten, die der Fall aufweist, an. Mögliche Gründe, die für eine Einzelfallgerechtigkeit durch eine Härtefallentscheidung sprechen, können beispielsweise sein:

•           langjähriger Aufenthalt in Deutschland

•           nachhaltige Integration im Bundesgebiet

•           fehlende Bindungen zum/im Heimatland

•           schwere Krankheit

Der Sächsische Ausländerbeauftragte ist kraft Gesetzes Mitglied der Sächsischen Härtefallkommission und damit antragsberechtigt im Härtefallverfahren. Er ist zudem der gewählte Vorsitzende der Sächsischen Härtefallkommission. Die Geschäftsstelle der Sächsischen Härtefallkommission, die für die Bearbeitung der Anträge und die organisatorischen Abläufe des Härtefallverfahrens verantwortlich ist, ist an die Geschäftsstelle des Sächsischen Ausländerbeauftragten angebunden.