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Polizei verteidigt umstrittenen Einsatz in Clausnitz

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Nach ihrem umstrit­tenen Einsatz bei fremden­feind­li­chen Protesten vor einer Asylbe­wer­ber­un­ter­kunft in Claus­nitz hat die Polizei die Anwen­dung körper­li­cher Gewalt gegen Flücht­linge vertei­digt. Diese sei „absolut notwendig“ und „verhält­nis­mäßig“ gewesen, sagte der Chemnitzer Polizei­prä­si­dent Uwe Reißmann am Samstag. Er räumte zugleich ein, dass die Polizei perso­nell nicht in der Lage gewesen sei, die Versamm­lung von rund 100 aufge­brachten Protes­tie­rern aufzu­lösen.

Polizisten hatten am Donners­tag­abend einige Flücht­linge mit Gewalt aus einem Bus gezerrt, der die Asylsu­chenden zu einer Unter­kunft in Claus­nitz gebracht hatte. Anders hätte die Situa­tion nicht bewäl­tigt werden können, sagte Reißmann. Flücht­linge hätten provo­zie­rende Gesten gemacht. So habe ein Junge den Mittel­finger gezeigt. Die Beamten hätten befürchtet, dass sich die Situa­tion dadurch aufschau­kele und in Gewalt entlade.

Derzeit geht die Polizei 14 Anzeigen etwa wegen Verstößen gegen das Versamm­lungs­recht oder Nötigung nach. Reißmann rechnete damit, dass die Zahl in den nächsten Tagen noch steigen wird. Außerdem seien mehr als 50 Online-Anzeigen wegen des Polizei­ein­satzes einge­gangen.

In dem kleinen Erzge­birgsort hatten Demons­tranten am Donners­tag­abend versucht, die Ankunft des Busses mit den ersten Bewoh­nern einer neuen Asylbe­wer­berein­rich­tung zu verhin­dern. Auf einem Internet-Video ist zu sehen, dass ein Polizist einen Jungen im Klammer­griff aus dem Bus in die Unter­kunft zerrt. Laut Reißmann kam der überwie­gende Teil der Protes­tierer aus dem Ort selbst.