War Flugblatt Wahlentscheidend? Neuwahl in Auerbach

Die Gemeinde Auerbach im Erzgebirge muss ihre Bürgermeisterwahl wiederholen. Die Kommunalaufsicht hat den zweiten Wahlgang vom 9. Februar für ungültig erklärt.
Grund ist ein Flugblatt mit einer Stellungnahme des Gemeinderates. Darin wurden Amtsinhaber Horst Kretzschmann Fehler in seiner Amtsführung vorgeworfen.

Flugblatt könnte Wähler beeinflusst haben

Kretzschmann hatte im ersten Wahlgang noch deutlich geführt. Im zweiten Anlauf holte sein Gegenkandidat Ulf Landwehr dann eine Stimme mehr. Dazwischen wurde das Flugblatt veröffentlicht. Deshalb legte Kretzschmann Einspruch ein. Das Landratsamt und auch das Innenministerium prüften den Fall und annullierten die Wahl. Eine solche Stellungnahme durch die Gemeinderäte sei unzulässig, da sie zur Neutralität verpflichtet sind. 

Wahltermin wird festgelegt

Wann die gesamte Wahl wiederholt wird, muss nun der Gemeinderat festlegen. Am 23. Mai wurde dafür eine außerordentliche Gemeinderatssitzung einberufen. Bis ein neuer Bürgermeister feststeht wird die stellvertretende Bürgermeisterin Anja Prietzel die Amtsgeschäfte in Auerbach führen.