Weitere Lockerungen: Busreisen ab Samstag wieder möglich

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Autor: dpa

Sachsens Regierung ermöglicht ab diesem Samstag wieder Busreisen. Dabei soll eine Mund-Nasenbedeckung Pflicht sein, ähnlich wie im öffentlichen Nahverkehr, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping am Mittwoch nach einem Kabinettsbeschluss. Auf Abstandsregeln soll allerdings verzichtet werden. Derzeit sei man auch mit anderen Bundesländern über eine einheitliche Regelungen im Gespräch. Die Regelung für Busreisen gehört zu einer Reihe von Lockerungen in der neuen Corona-Schutzverordnung für Sachsen, die am 6. Juni in Kraft tritt. Am Vormittag hatten Reiseveranstalter und Busunternehmen in Dresden erneut mit einer Demonstration auf ihre Lage in der Corona-Krise aufmerksam gemacht und einen Rettungsschirm für ihre Branche gefordert.

Außerdem sollen Besuche in sächsischen Pflegeheimen von diesem Samstag (6. Juni) an unter Auflagen wieder möglich sein. Das hat das Kabinett ebenfalls beschlossen. Zudem sind dann Feiern bis zu 50 Personen wieder erlaubt, wie Gesundheitsministerin Petra Köpping ankündigte. Auch die Kontaktbeschränkungen sollen gelockert werden, so dass sich künftig zehn Personen im öffentlichen Raum treffen können - unter Einhaltung der Abstandsregeln. Zudem dürfen Fachmessen und Regionalmessen wieder stattfinden - mit bis zu 1.000 Personen. Große Publikumsmessen werden laut Wirtschaftsminister Martin Dulig vorerst aber nicht möglich sein.

An Sachsens Schulen soll es trotz Corona-Krise zudem Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern geben können. Das sieht die neue Allgemeinverfügung vor. Voraussetzung sind die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln. «Die Schüler haben sich einen ‎würdigen Abschluss ihrer Schulzeit verdient», erklärte Kultusminister Christian Piwarz. Gleiches gelte auch für den Schulstart. Die Schulen könnten bei Einhaltung der Auflagen entsprechende Veranstaltungen durchführen, so Piwarz. Die neue Allgemeinverfügung gilt bis zum 29. Juni. Bis dahin bleiben die Kitas und Schulen wie bisher im eingeschränkten Regelbetrieb - aber mit einigen flexiblen Neuerungen. So soll es auch wieder Elternabende, Elterngespräche oder Gremiensitzung geben. Die Schulbesuchspflicht an Grundschulen bleibt weiterhin ausgesetzt, Eltern können damit entscheiden, ob ihre Kinder in der Schule oder zu Hause lernen. Ein Wechselmodell sei aber nicht möglich, so das Kultusministerium. «Die Eltern müssen sich zwischen dem Unterricht in der Schule oder dem Lernen von zu ‎Hause aus entscheiden.» Die strikte Trennung von Gruppen sowie die tägliche Gesundheitsbescheinigung bleiben bestehen. Wenn es die Zahl der Infektionen zulässt, will Sachsen spätestens nach den Sommerferien wieder in den «kompletten Normalbetrieb» wechseln, so Piwarz.

Auch Kitas können ihren Betrieb von Montag an etwas flexibler gestalten: Feste Gruppen sollen zwar bestehen bleiben, können aber künftig größer sein und durch mehr Erzieher betreut werden. Als Beispiel nannte das Ministerium etwa die Betreuung auf einer Etage oder in zwei benachbarten Räumen mit einem gemeinsamen ‎Sanitärtrakt. «So klein wie möglich, so groß ‎wie nötig», hieß es.